Zur Vorschau auf die Kongresswahlen 2022 gehört klassisch die genaue Betrachtung der Aussichten für die Wahlen zum Senat und Repräsentantenhaus. Bei den nun anstehenden Midterm Elections spielt unabhängig von der politischen Stimmungslage aber auch der Neuzuschnitt der 435 Wahlbezirke (Congressional Districts) eine wichtige Rolle. Dieser findet alle 10 Jahre statt und wird in den einzelnen Bundesstaaten unterschiedlich behandelt. Der Begriff "Gerrymandering" taucht in diesem Zusammenhang immer wieder auf und ist für die erwähnte Vorschau von Bedeutung. Der Begriff " Gerrymandering " ist ein zusammengesetztes Kunstwort aus dem Namen Elbrige Gerry und einem Sala mander . Gerry unterzeichnete im Jahr 1812 als Gouverneur von Massachusetts ein Gesetz, das die neuen Wahlbezirke festlegte. Die auf einer Karte geschlängelte Form wurden von einem Karikaturisten der Boston Gazette mit den Umrissen eines Salamanders verglichen.  Im Folgenden erläutere ich, was es mit dem ...

Die Kongresswahlen in den USA genießen nicht so viel internationale Aufmerksamkeit, wie die Präsidentschaftswahl, dennoch haben sie eine enorme Bedeutung für die Arbeit des Präsidenten. Eine konstruktive Politik am Kongress vorbei ist nicht möglich. Die Demokraten haben bei den letzten Wahlen 2020 in beiden Kammern, dem Senat und Repräsentantenhaus, eine Mehrheit errungen. Joe Biden kann daher grundsätzlich auch wesentliche politische Entscheidungen ohne die Zustimmung der Republikaner durchsetzen. Jedoch ist die Mehrheit insbesondere im Senat hauchdünn, so dass Abweichler aus den eigenen Reihen große Reformvorhaben blockieren können und sich dieser Macht auch bewusst sind. Die Investitionsprogramme für Infrastruktur, Soziales und Klimaschutz konnte US-Präsident Biden aufgrund auch fehlender Einzelstimmen seiner Demokraten im Kongress noch nicht durchsetzen.  Die Kongresswahlen 2022 werden auch als Stimmungstest für die ersten zwei Jahre der Präsidentschaft Biden bewertet. Aber nic...

Nach einigen Monaten Pause möchte ich Euch einen kurzen Überblick geben, wie es mit dem Blog weitergeht: Im Sommer 2021 erfolgt eine Aktualisierung des Blogs. Ab 4. Quartal 2021 befasse ich mich hier für etwa ein Jahr mit den Kongresswahlen 2022 (08.11.22). Geplant sind Updates alle ein bis zwei Wochen bis die heiße Phase der letzten zwei Monate beginnt, in der dann wieder häufiger Inhalte kommen. Ab 3. Quartal 2023 folgt dann wieder die kontinuierliche Berichterstattung zur US-Präsidentschaftswahl 2024. Hierbei werden voraussichtlich zu Beginn die Vorwahlen der Republikaner im Fokus stehen. Sollte bei den Demokraten Joe Biden nur eine Amtszeit absolvieren, würden hier natürlich auch die Vorwahlen relevant werden. Ich hoffe, Ihr seid dann auch wieder mit dabei.

UPDATE , 13.01., 22:35 Uhr Zweites Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump Das US-Repräsentantenhaus hat heute das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump eingeleitet. Mit 232 Ja-Stimmen zu 197 Nein-Stimmen wurde der US-Präsident wegen des Vorwurfs der Anstiftung zur Gewalt angeklagt. 10 republikanische Abgeordnete stimmten für das Amtsenthebungsverfahren. Die Demokraten stimmten geschlossen dafür. Das Verfahren wird nun an den US-Senat weitergereichtet. Wann genau das passieren wird, hat Nancy Pelosi heute offen gelassen. Im Senat ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich, um Trump zu verurteilen. Das bedeutet konkret: Mindestens 17 der 50 republikanischen Senatorinnen und Senatoren müssen mit den Demokraten stimmen. Der einflussreiche Mitch McConnell sagte heute, dass er sich noch nicht entschieden hat, wie er abstimmen wolle. Er gilt als Schlüsselfigur bei der Frage, ob genügend Republikaner für eine Verurteilung stimmen werden. McConnell teilte zudem mit, dass ...

Joe Biden hat nun auch die letzte formale Hürde vor seiner Amtseinführung genommen. Der US-Kongress hat das Ergebnis des Electoral College bestätigt. Erwartungsgemäß entfielen 306 Stimmen auf Biden und 232 auf Trump. Gegen die Bestätigung der Ergebnisse aus Arizona und Pennsylvania wurden durch republikanische Senatoren und Abgeordnete Einspruch eingelegt. Für Arizona legten Senator Ted Cruz aus Texas und der Abgeordnete Paul Gosar aus Arizona Einspruch ein . Der Senat stimmte mit 93:6 schließlich für die Bestätigung des Ergebnisses. Das Repräsentantenhaus stimmte mit 303:121 für die Bestätigung.  Für Pennslyvania legten Senator Josh Hawley aus Missouri und der Abgeordnete Scott Perry aus Pennslyvania Einspruch ein. Der Senat stimmte mit 92:7 für die Bestätigung des Ergebnisses. Das Repräsentantenhaus votierte mit 282:138 für die Bestätigung. Weitere Einsprüche für die Bundesstaaten Nevada und Michigan scheiterten bereits im Vorfeld, da es keine unterstützende Stimme aus dem Senat ...

Aktuelle Zwischenergebnisse der Stichwahlen: Die Demokraten Raphael Warnock und Jon Ossoff haben die beiden Senatorensitze für den Bundesstaat Georgia gewonnen. Damit kommen die Republikaner und Demokraten/Unabhängige auf jeweils 50 Sitze im US-Senat. Mit der Stimme der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris haben die Demokraten damit eine 51:50 Stimmenmehrheit. Georgia: Senatssitz Class 2 David Perdue: 49,7 %   Jon Ossoff: 50,3 % Georgia: Senatzsitz Class 3 Special Election Kelly Loeffler: 49,3 % Raphael Warnock: 50,7 %  -------------------------------------------------------------- Im vergangenen November wurde der US-Senat zu einem Drittel neu gewählt. Seitdem sind noch zwei Sitze ausstehend, die heute per Stichwahl entschieden werden. Beide Sitze gehören zum Bundesstaat Georgia, so dass dort in den letzten Wochen praktisch eine Fortsetzung und Intensivierung des Wahlkampfes 2020 stattgefunden hat. Noch-Präsident Trump und der künftige US-Präsident Biden haben mit Auftritt...