Die Kongresswahlen in den USA genießen nicht so viel internationale Aufmerksamkeit, wie die Präsidentschaftswahl, dennoch haben sie eine enorme Bedeutung für die Arbeit des Präsidenten. Eine konstruktive Politik am Kongress vorbei ist nicht möglich. Die Demokraten haben bei den letzten Wahlen 2020 in beiden Kammern, dem Senat und Repräsentantenhaus, eine Mehrheit errungen. Joe Biden kann daher grundsätzlich auch wesentliche politische Entscheidungen ohne die Zustimmung der Republikaner durchsetzen. Jedoch ist die Mehrheit insbesondere im Senat hauchdünn, so dass Abweichler aus den eigenen Reihen große Reformvorhaben blockieren können und sich dieser Macht auch bewusst sind. Die Investitionsprogramme für Infrastruktur, Soziales und Klimaschutz konnte US-Präsident Biden aufgrund auch fehlender Einzelstimmen seiner Demokraten im Kongress noch nicht durchsetzen.  Die Kongresswahlen 2022 werden auch als Stimmungstest für die ersten zwei Jahre der Präsidentschaft Biden bewertet. Aber nic...

Vor vier Jahren war es das vorletzte Wochenende vor der Wahl als FBI-Direktor James Comey mitteilte, dass die Ermittlungen gegen Hillary Clinton wegen der sog. E-Mail-Affäre wieder aufgenommen würden. Es dauerte gut eine Woche bis die Entlastung Clintons folgte und das FBI die Entscheidung aus dem Sommer 2016 bestätigte und keine Anklage erhob. Sucht man aber nach einem Moment, der den von vielen Beobachtern nicht ernst genommenen Abschwung in den Umfragen Clintons in den letzten 10 Tagen vor der Wahl 2016 einleitete, bleibt dieses eine Wochenende in Erinnerung. Kann so etwas in diesem Jahr erneut passieren? Die Republikaner und Donald Trump schöpfen nach der letzten TV-Debatte noch einmal Hoffnung. Sie begründet sich auf der Aussage Bidens, er wolle keine weiteren staatlichen Subventionen mehr in die US-Amerikanische Öl-Industrie geben und künftig auf erneuerbare Energien setzen. Der Präsident nutzte diese klare Aussage seines Herausforderers, um bei Wählerinnen und Wählern in Texas u...

Noch sind es drei Wochen, in denen Donald Trump und Joe Biden unentschlossene Wählerinnen und Wähler für sich gewinnen und die eigene Anhängerschaft mobilisieren können. Der US-Präsident kann nach Angaben seines Arztes gesundheitlich wieder aus dem Vollen schöpfen. Donald Trump sei jüngst negativ auf das Coronavirus getestet worden. Auch Joe Bidens Test sei nach Angaben seines Wahlkampfteams zum siebten Mal in Folge in diesem Monat negativ gewesen. Trump in Florida, Biden in Ohio Beide konzentrieren sich mehr und mehr auf die wichtigen Battleground States. Donald Trump tritt in dieser Nacht erstmals seit seiner Erkrankung wieder in der Öffentlichkeit außerhalb des Weißen Hauses auf. Er reiste nach Florida, wo ihn zahlreiche Fans in Sanford in der Nähe von Orlando empfingen. It was great to be back in my home state of FLORIDA to make my official return to the campaign trail. I am energized by your prayers, humbled by your support, and absolutely determined to finish what we started and ...

In der vergangen Nacht fand die Vizepräsidentschaftsdebatte in Salt Lake City, Utah, statt. Es ist das einzige direkte TV-Duell zwischen Mike Pence und Kamala Harris in diesem Wahlkampf gewesen.  Die Debatte wurde von Susan Page, USA Today, geleitet. Das Duell verlief deutlich disziplinierter als das Aufeinandertreffen zwischen Trump und Biden. Im Ton ruhiger, aber inhaltlich dennoch angriffslustig wurden in 90 Minuten die Themen Coronakrise, Gesundheitsversorgung, Steuern, Klimawandel, Rassismus, Abtreibung, das Verhältnis zu anderen Staaten, der Supreme Court und die Integrität der Wahl diskutiert. Dabei nahmen Pence und Harris insbesondere die beiden Spitzenkandidaten Trump und Biden ins Visier und verteidigten den jeweils eigenen. Das Duell nochmal zum Ansehen Selbst verschaffte Redezeiten und unbeantwortete Fragen Wenn ich von einer gesteigerten Debattendisziplin schreibe, beziehe ich das natürlich auf die Eindrücke, die das 1. TV-Duell Trump vs Biden hinterlassen haben. Sti...

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag kommen US-Vizepräsident Mike Pence und die demokratische Vizekandidatin Kamala Harris zu ihrem ersten und einzigen TV-Duell zusammen. 90 Minuten lang werden Pence und Harris ihre politischen Vorstellungen austauschen. Die  Veranstaltung in Salt Lake City , Utah wird von Susan Page vom Sender USA Today moderiert.  By The University of Utah - Public Domain,  Link Die Vizedebatte in der University of Utah genießt in diesem Jahr eine besonders große Aufmerksamkeit. Das hat auch ganz natürliche Gründe. Donald Trump (74) und Joe Biden (77) sind die ältesten nominierten Präsidentschaftskandidaten, die es in der Geschichte der USA gibt. Auch unter dem Eindruck eines jüngst im Krankenhaus behandelten US-Präsidenten (Anm: Trump ist heute Abend wieder zurück ins Weiße Haus geflogen worden) drängt sich die Frage auf, ob Pence und Harris in der Lage wären, im Notfall sofort in das Amt des Präsidenten bzw. der Präsidentin zu wechse...

Es sind die Highlights in jedem Präsidentschaftswahlkampf. Die direkten TV-Duelle zwischen den beiden Kandidaten. Amtsinhaber Donald Trump und Herausforderer Joe Biden treten in diesem Jahr in drei Rededuellen direkt gegeneinander an. Mike Pence und Kamala Harris werden einmal in die direkte Konfrontation treten. Die Organisation der 90-minütigen TV-Duelle übernimmt seit 1987 eine überparteiliche Kommission, die auch die Regeln festlegt. Dazu gehört auch die Auswahl der Moderatoren, die durch die Kandidaten nicht abgelehnt werden können. In diesem Jahr werden die TV-Duelle jeweils nur von einem Moderator oder einer Moderatorin geleitet. Die Wahl fiel auf: Chris Wallace - Fox News Steve Scully - C-SPAN Kristen Welker - NBC Presidential debates to be moderated by Chris Wallace, Steve Scully and Kristen Welker https://t.co/9NfkG9TqkD pic.twitter.com/GiREoL9S54 — CNN Politics (@CNNPolitics) September 3, 2020 1. Präsidentschaftsduell - 29.09.20 - Cleveland, Ohio - moderie...

Der dritte Abend des Parteitags der Demokraten hatte mit der Nominierung von Kamala Harris als Vizepräsidentschaftskandidatin seinen Höhepunkt. Die Senatorin aus Kalifornien nahm die Nominierung erwartungsgemäß an und wird nun an der Seite Joe Bidens das Spitzenduo der Demokraten bei der Präsidentschaftswahl am 03. November bilden. In ihrer Rede stellte sich Harris zunächst als Privatmensch vor. Sie ging dabei auch auf die Herkunft ihrer Eltern ein und gab einen Einblick, wie sie aufgewachsen ist und welche Werte sie geprägt haben. Ob bewusst oder nicht, Harris stellte dabei nochmal fest, dass sie in Oakland, Kalifornien geboren ist. Seit ihrer Nominierung wurden aus Kreisen rechter Gruppen bewusst falsche Zweifel gestreut, ob sie überhaupt in den USA geboren sei. Dass Donald Trump auf Nachfrage diese Behauptung nicht eindeutig als falsch zurückwies, wurde ihm von vielen Seiten vorgeworfen. Nach einem ruhigen Beginn ihrer Rede, wechselte Harris die Tonlage und lies durchblicken...

Diese Woche steht ganz im Zeichen des Nominierungsparteitags der Demokraten. Joe Biden hatte bei den Vorwahlen in der ersten Jahreshälfte die nötige Anzahl an Delegiertenstimmen gewonnen und wird nun formal nominiert. Biden wird seine Nominierung annehmen und sich mit einer Rede an seine Anhängerschaft wenden. Kamala Harris wird per Akklamation als Vizekandidatin aufgestellt. Der Parteitag soll auch der Startschuss in die Hauptphase des Wahlkampfes sein. Entsprechend groß ist der Rahmen. Die Demokraten haben eine Vielzahl prominenter Vertreterinnen und Vertreter aufgeboten, die Redebeiträge an die Wählerinnen und Wähler richten. Aufgrund der Coronapandemie werden die meisten Reden allerdings per Video aufgezeichnet sein. Auch Biden wird sich aus seinem Heimatbundesstaat Delaware melden und nicht direkt vor Ort in Milwaukee, Wisconsin sein. Die folgende Übersicht gibt eine grobe Orientierung über den zeitlichen Ablauf und die zu erwartenden Rednerinnen und Redner. Neben d...